#22 – Transformation in der Krise

00:00:02: Jetzt wollen wir erst mal ein bisschen in die industriepolitische Diskussion noch einmal eintauchen, damit sie sich mit mir hier alleine nicht langweilen.

00:00:07: Gibt es eloquente Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner dafür?

00:00:12: In alphabetischer Reihenfolge beröse ich jetzt gleich auf der Bühne Dr.

00:00:15: Matthias Miersch, er ist der Vorsitzende Tagsfraktion und eigentlich auch so ein bisschen zu Hause hier, weil ihr Wahlkreis ist Hannover Land zwei.

00:00:25: Also auch einen Niedersachse hier auf der Bühne und vor allen Dingen auch Experte für umweltpolitische Klima-Energiefragen seit langer Zeit in der SPD.

00:00:34: Herzlich willkommen Herr Doktor Mirsch!

00:00:42: Sie dürfen sich aussuchen noch dürfen wir sie aussuchen.

00:00:46: Ich begrüße sehr herzlich Philippa Siegel-Glöckner.

00:00:49: Sie ist Gründerin und Direktorin des wirtschaftspolitischen Tinktanks Dezernat Zukunft, Industrie für Makrofinanzen, sie ist Volkswirt und Informatikerin und hat an verschiedenen Stellen die sicherlich jetzt auch in ihrer Arbeit einfließend gearbeitet in einer Londoner Unternehmensberatung im Finanzministerium bei der Weltbank und hat ein sehr spannendes Institut aufgebaut.

00:01:09: darüber wer will sicherlich auch gleich noch sprechen.

00:01:11: Herzlich willkommen!

00:01:19: Und ich begrüße aus der Lausitz bei uns hier in Niedersachsen, Jörg Warnjegg.

00:01:25: Er ist seit den Personalvorstand und Arbeitsdirektor bei der LAUSITZ Energiebergbau AG und lausitzer Energiekraftwerke AG.

00:01:33: Ich finde es immer noch mal wichtig dazu zu sagen, bei diesen ganzen Abkürzungen unter größter Arbeitgeber- und Ausbilder in der Laositz mit achttausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern davon Also positiv gerechnet, davon rund sechsehundert Auszubildende und ja in der Region wie immer wieder auch industriepolitisch sehr interessantes.

00:01:53: Und in den Medien ist herzlich willkommen.

00:02:03: so zum Einstieg.

00:02:05: wir könnten nicht gleich in die Tiefen der tiefen Rede von Michael Vasillades einsteigen.

00:02:14: kommen wir erstmal hier ins Gespräch.

00:02:16: Las Klingbay hat, also unser Finanzminister hat bei der Regierungsübernahme gesagt er wolle sein Haus zu einem Investitionsministerium machen.

00:02:24: darum geht es ja heute auch ganz centrum.

00:02:25: das Thema Investition die Bagger müssten rollen die Bahn müsste pünktlich sein die Faxgeräte müssen in den Ruhestand geschickt werden Da brauchen wir erst mal eine Müllhalde für.

00:02:34: Und die Bürgerinnen und Bürgern müssten schnell spüren, dass es Fortschritte geht.

00:02:37: Fortsschritt war ja ein Thema was wir auch gerade sehr stark gehört haben von Ihnen dreien und ich möchte mit Ihnen anfangen Herr Dr.

00:02:45: Mirisch wie würden Sie diesen also nach knapp anderthalb Jahren, nach gut anderthALB Jahren?

00:02:52: Wie würden sie diese Aufbruchstimmung, diesen Fortschutzgedanken heute beschreiben?

00:02:57: aus Ihrer Perspektive?

00:02:59: Ja, es ist ein breites Feld.

00:03:01: Ich lasse Sie mich aber ganz kurz noch was vorweg sagen weil ich hoffe Michael dass das was du gesagt hast frei vorgetragen hat, dass das wirklich zusammengefasst wird

00:03:11: bzw.,

00:03:12: dass es nachlesbar ist.

00:03:13: Weil das hat mir wirklich tief aus dem Herzen gesprochen.

00:03:17: diese Frage wie wir überhaupt die großen Dinge stemmen können raus aus der Polarisierung?

00:03:24: Die große Verantwortung von Gewerkschaften und Arbeitnehmern.

00:03:28: Ich spüre in den letzten Wochen, Monaten und Jahren genau das Gegenteil.

00:03:32: Es wird bis zum Schluss ausgereizt und alles bei uns abgeladen.

00:03:35: Das wird so nicht funktionieren.

00:03:38: Und wenn wir als Parteien der Mitte versuchen Dinge zu finden und die Kritik an vielen Stellen vollkommen berechtigt Aber die Ränder steigen

00:03:45: gerade

00:03:46: Damit wird keine Transformation gehen damit wird keine Gesellschaft am Nebenhalten.

00:03:50: jetzt zu ihrer Frage auch dass es bis heute hoch umstritten das Investitionsprogramm von fünfhundert Milliarden ist keine Selbstverständlichkeit gewesen.

00:04:00: Vor anderthalb Jahren haben wir Wahlkampf gemacht und es war ja oder nein, und Friedrich Merz und seine CDU leiden heute noch darunter dass sie diesen Kompromiss eingegangen

00:04:10: sind

00:04:11: weil wir uns nicht darauf verständigen konnten

00:04:13: es

00:04:14: gegebenenfalls auch über höhere Einnahmen zu finanzieren sondern überschulden diese fünfhundert Milliarden und das wird ja immer wieder angesprochen kein Sondervermögen sondern schulden.

00:04:26: aber Ich sage, es ist zentral gewesen dass wir jetzt diese fünfhundert Milliarden haben weil ansonsten bräuchten wir über die Zukunft gar nicht

00:04:33: zu reden.

00:04:35: Wo wir heute stehen das ist sag ich mal der Beginn des spürbaren.

00:04:41: Ich war jetzt gerade in Sachsen-Anhalt unterwegs und höre von den Ländern endlich geht was mit Grundsteinlegungen bei Polizeistationen die ersten baulichen Maßnahmen in der Infrastruktur und so.

00:04:54: das heißt man sieht ein bisschen Was glaube ich noch gelernt werden muss und da sind wir immer schlecht als Politik, dass es kommuniziert wird.

00:05:01: Also das man sieht ist Sondervermögen was da jetzt entsteht.

00:05:03: Es kommt nicht vom Himmel!

00:05:06: Und das muss wachsen, dass wir jetzt bei der Frage von Wärmeversorgung die Wärmenetze und also auch in der Energieinfrastruktur dieses Sonder vermögen einsetzen.

00:05:14: Das sind alles ganz zentrale Punkte, die sonst nicht finanzierbar wären weder von der Industrie noch von irgendwem anders.

00:05:23: Da sind wir am Anfang, weil wir wissen eigentlich reichen diese fünfhundert Milliarden auch überhaupt noch nicht aus.

00:05:28: Der Investitionsbedarf ist weitaus größer.

00:05:31: aber wenn sie sehen zehn Prozent haben wir jetzt augenblicklich fest verplant aus diesen Sondervermögen dann würde ich sagen im moment das spürbare würde ich da auch so ansetzen bei fünfzehn prozent.

00:05:43: das reicht aber noch lange nicht aus um die Bevölkerung zu begeistern und zu sagen, das war ein richtiger wichtiger Schritt.

00:05:49: Deswegen leider im Moment bei fünfzehn Prozent.

00:05:51: ich hoffe dass wir im nächsten Jahr dann schon bei fünfzig Prozent sind damit man wirklich was sieht.

00:05:57: Sie haben eben zwei Begriffe genannt die natürlich in der Kontext total wichtig sind sichtbar

00:06:01: für

00:06:01: alle und spürbar für Alle.

00:06:04: und das ist natürlich die zwei entscheidenden Dinge die sozusagen auch dazu beitragen können Polarisierung aufzulösen.

00:06:09: Frau Siegeglockner sie machen ja Das klingt für mich natürlich immer nach Kriminalpolizei.

00:06:16: Ich weiß nicht, ob dieser Gedanke beabsichtigt ist aber Sie und Neuerdings muss man ja sagen auch das Bundesfinanzministerium machen ja was ganz Interessantes.

00:06:23: sie setzen sehr auf Transparenz von Zahlen und da gehört natürlich immer Hohl-und-Bring-Schuld dazu.

00:06:30: also wenn Sie sagen Herr Mirsch man sieht nicht immer dass das jetzt aus dem Sondervermögen... Man muss natürlich auch hingucken um Schilder zu sehen.

00:06:36: Also an vielen Bauschellen hängt das EU-Schild.

00:06:38: ich meine man muss es auch wahrnehmen.

00:06:40: so Das sind wir ja auch alle gefragt.

00:06:42: Aber Sie machen was ganz Interessantes, Sie tracken sozusagen dem Bundeshaushalt und das Geld, das in Investition schließt.

00:06:49: Das Bundesfinanzministerium hat seit Kurzem einen Dashboard, wo man sehen kann für jedes Ressort wie viel Geld zur Verfügung steht und wie viele aber abfließt?

00:06:59: Weil das ist dann die entscheidende Frage!

00:07:02: Wie bewerten Sie unseren heutigen Stand?

00:07:05: Wie stehen wir da mit Blick auf Aufbruch und Fortschritt vor diesem Hintergrund?

00:07:11: Also erst mal ist tatsächlich ein sehr, sehr großer Schritt gewesen dass man dieses Sondervermögen gemacht hat.

00:07:16: Dass man sich auch so auf Infrastruktur konzentriert.

00:07:19: damit werden sicher auch ein paar Löcher gestopft die es vorher gab die zurückgelassen wurden von der Vorgängerregierung aber die meisten Gelder gehen in Straßeschiene-Krankenhäuser.

00:07:28: das ist sehr wichtig.

00:07:30: Ich habe

00:07:31: ein bisschen

00:07:31: Bauchschmerzen, wenn wir uns so auf die Frage fokussieren ob dieses Geld schnell genug abfließt.

00:07:37: Was heißt das?

00:07:38: Das heißt ich muss es möglichst schnell in den Markt drücken.

00:07:40: gerade wenn ich jetzt große Infrastruktur vorhaben habe also Schiene zum Beispiel dann hab ich da meistens einen begrenzten eine begrenzte Auswahl und Unternehmen, die ich damit beauftragen kann.

00:07:51: Und begrenzte Kapazität!

00:07:53: Wenn Sie jetzt ganz genau wissen dass die Bundesregierung unter sehr sehr großem Druck steht dieses Geld möglichst schnell los zu werden dann wissen sie auch das sie ganz andere Preise als vorher aufrufen können.

00:08:03: Das ist nicht in unser aller Interesse.

00:08:05: Ich hätte auch sehr gerne schnell eine Bahn die wieder funktioniert.

00:08:09: Ich fahre nach München und hänge sehr oft fest aber ich würde lieber ein Jahr warten, zwei Jahre warten und dafür vernünftige Preise bekommen anstatt das so schnell wie möglich rauszudrücken.

00:08:19: Deswegen finde ich es sehr gut dass das Finanzministerium jetzt eben auch dieses Tracking macht weil wir so ein bisschen schneller schon sehen können was passiert auch wenn man das vielleicht noch nicht spürt weil das Geld noch nicht ausgegeben wurde die Schiene noch nicht repariert wurde.

00:08:35: Ich habe immer gedacht, das kann doch nicht sein.

00:08:37: So wenig Geld erst in manchen Ressorts abgeflossen.

00:08:40: Aber das ist natürlich ein interessanter Gedanke, dass manche Sachen natürlich auch einfach Zeit brauchen.

00:08:46: Herr Vanjek, gehen wir mal in die Lausitz.

00:08:50: Spüren Sie da Aufbruch?

00:08:52: Spülen Sie der Fortschritt?

00:08:53: Wenn ja, woran und wo wünschen sie sich Ihnen vor allen Dingen?

00:08:57: Also ja, wir spüren diesen Aufbruch.

00:08:59: Das hat ein bisschen gedauert.

00:09:00: also ich habe so auf dem Weg hierher auch überlegt welchen Beitrag kann ich jetzt aus der Lausitz aus dieser kleinen Region die vor einem immensen Wandel steht in diesem Kreis bieten?

00:09:10: und mir ging da so durch den Kopf was wir seit Jahren tun.

00:09:14: das ist nichts anderes als die große Transformation im klein und wir haben glaube ich einiges an Erfahrungen an Rahmenbedingungen voraus wo man vielleicht gucken kann was lief gut was lieft nicht gut?

00:09:26: Und was nicht gut lief, war dass wir eine Phase der Unsicherheit hatten die sehr lange dauerte und das hat etwas mit den Menschen gemacht.

00:09:34: Ich glaube auch, dass das Thema Sorgen um die eigene Zukunft der Lausezäffel ausgeprägter war wie in anderen Teilen Deutschlands weil man wie im Brennglas vieles schon hinter sich hatte.

00:09:45: Wir haben Arbeitsplatzverluste nach der Wende in Größenordnungen gehabt.

00:09:49: Es gab drei Schlüsselindustrie Glasindustrie Textil

00:09:54: Bergbau

00:09:55: Energie.

00:09:59: Es sind von der Glasindustrie nur noch rudimentäre Teile übrig.

00:10:03: Textilindustrie ist so gut wie gar nicht mehr und bei uns, das haben wir gesagt, es gibt noch ein paar Partnerunternehmen.

00:10:11: Das heißt, wir haben hier eine Schlüsselrolle und die Menschen haben in den Hinterköpfen gehabt was damals alles schief gelaufen ist und deswegen war das Vertrauen nicht da.

00:10:19: Jetzt muss man aus einer Situation mit mangelndem Vertrauen einen immensen Umbruch Stichwort Kohlekommission, das war auch sehr viel Emotion.

00:10:27: Auch das war ein Lehrstück.

00:10:29: Fakten zu kommunizieren ist das eine.

00:10:32: Das können wir alle ziemlich gut.

00:10:34: nur das kommt bei den Menschen nur eingeschränkt an.

00:10:36: da sind Emotionen da und da geht es auch mal heiß her Und damit muss man auch klar kommen.

00:10:41: Veränderung heißt auch die menschen wirklich mit ihren Sorgen mitzunehmen mussten wir lernen.

00:10:47: dass zweite war Rahmenbedingungen zu schaffen die zukunftsorientiert sind und das ist das was sie gerade ansprachen.

00:10:54: ich fand es ja toll wenn er klingbeiß auch die baggern müssen rollen da geht im bergmann dann des herts auf.

00:10:59: so und das hat man dann irgendwann gesehen.

00:11:03: es waren zusagen aus der politik.

00:11:05: wir hatten in kotbus ein bahnwerk dass war über jahre immer in der diskussion ob überhaupt noch fortgeführt wird wurden par diesel locks gemacht.

00:11:13: nun war's das dass wir jetzt tausend zwei hundert neue arbeitsplätze haben und zwar Gewerblich-technische Arbeitsplätze, Industriemechaniker, Mechatroniker, Elektroniker sind übrigens genau die Menschen, die wir ausbilden.

00:11:26: Dass

00:11:26: sie kommen, das passiert ja nur weil wir gehen.

00:11:30: und da hat die Politik Wort gehalten und ich glaube dass dieses Wort halten und immer wieder zeigen, dass aus Worten auch Taten werden, dass das ein ganz wichtiger Punkt ist um Vertrauen zu generieren.

00:11:41: und in dieser Phase sind wir gerade.

00:11:43: aber es wäre viel zu vermessen zu sagen, dort läuft alles geradeaus.

00:11:47: Weil Sie haben mir gefragt Was tun wir mit den Investitionen?

00:11:52: Also wir haben gesagt, konsumtiv ist vielleicht nicht so die Idee.

00:11:55: Wir wollen ja Arbeitsplätze schaffen das heißt es soll investiert werden.

00:11:59: und wenn ich jetzt sehe wir haben immense finanzielle Mittel für den Kohleausstieg übrigens nicht in erster Linie für die Unternehmen sondern für die Regionen bekommen Strukturfördermittel.

00:12:08: und wenn Ich dann höre dass die Stadt Görlitz das sei ihr herzlich gegönnt neue Straßenbahnwokons hat dass der Bahnhof in Königsbusterhausen schöner gemacht wird und das vielleicht der Naumburger Dom neues Dach kriegt.

00:12:18: Das ist alles schön, aber damit werden wir nicht Arbeitsplätze

00:12:21: gestalten.".

00:12:22: Und ich glaube, das waren die Fragen, die die Menschen hatten – was passiert mit dem Geld?

00:12:25: Wo kann ich für meine Familie, für meine Kinder eine lebenswerte Zukunft in der Lauset

00:12:31: sehen?".

00:12:31: Und das ist so das Thema wobei, glaube ich gerade dabei sind nach vorne zu blicken auch wie als Lehrg investieren.

00:12:38: Auch das hat gedauert ja!

00:12:39: Also eine Energiewende geht ja nicht mehr um Fingerschnips.

00:12:42: Entschuldigung, wenn ich den Exkurs noch zu Ende bringe.

00:12:46: Wir waren ja anders als RWE Michael nicht in der Lage mit einem breiten Portfolio in diese Zukunft zu gehen wo man schon auf was aufbauen kann.

00:12:54: wir wurden von Wattenfall rausverkauft nur als Braunkohle unternehmen da war nichts anderes und wir brauchen Zeit und deswegen sagen wir wir stehen so zwanzig achtunddreißig kein Thema.

00:13:04: das ist in den Köpfen mittlerweile drin dass akzeptiert aber das heißt auch Vorsicht mit Veränderungen an diesem Weg weil wir brauchen diese Zeit und dieses Vertrauen muss man den Menschen

00:13:15: geben

00:13:16: lassen.

00:13:17: Und dann kann man auch den Mandel gestalten.

00:13:19: Ja, wir landen ja so oft irgendwie bei dem Thema Vertrauen auch in der letzten Zeit und im Rahmen dieser Transformationsdiskussion.

00:13:26: Und in der Rede von Michael war sie ja das wurde das Wort glaube ich nicht ausgesprochen.

00:13:30: Das kam ganz auf vor.

00:13:31: also die das brauchen wir einen neuen Kooperatismus.

00:13:34: Da steckt auch das Thema zumindest aus meiner Interpretation das Thema Vertrauen dann die Bereitschaft sich kritisch auch Dingen zu stellen.

00:13:40: Es geht nur wenn auch ein gewisses Vertrauen da ist oder eine Sensitivität für die Industrie zu haben Verhältnismäßigkeit zu entwickeln.

00:13:47: Das geht alles nur in einem vertrauensvollen.

00:13:50: Nun fand ja gerade vor Kurzem die Kabinettsklausur auf Schloss Neu-Hartenberg statt und das Thema Wachstumwettbewerb stand da sehr stark im Fokus.

00:13:58: Der Kanzler Merz rief dazu, auf den Missmuth abzuschütteln.

00:14:02: Das Thema Industriepolitik... Ich weiß nicht, ich habe nicht wahrgenommen dass da was Grundsätzlich Neues gesagt wurde also Die Bedeutung der industriellen Basis war der hervorgehoben aber nichts grundsätzlich neues.

00:14:12: Was haben Sie sich davon erwartet?

00:14:17: Wenn wir jetzt noch mal stärker auf das Thema Industrie gucken nach diesem Einstieg.

00:14:21: Also das Rezeptbuch für die Frage, wie wir die wirtschaftliche Delle haben, die ja dann nochmal in den Segmenten unterschiedlich ist und so weiter... also man müsste eigentlich nochmal genauer einsteigen, tun wir es mal nicht.

00:14:32: Das Rezeptbuch ist mir etwas zu eng.

00:14:36: Das weiß auch jeder!

00:14:38: Warum?

00:14:39: Eigentlich sind es Rezepte, die haben so Evergreen Charakter Es ist so Lehrbuch.

00:14:47: Also das stimmt und es stimmt gleichzeitig nicht.

00:14:50: Ich kann jetzt nicht behaupten, dass es gar nichts ist aber die Steuersänke finden da ein paar Unternehmen total klasse.

00:14:56: Ob die in Deutschland investieren war glaube ich in der Vergangenheit wahrscheinlicher jedenfalls ab einer gewissen Größe.

00:15:03: Ich will nochmal unterscheiden zwischen Mittelstand und Anlage.

00:15:05: man kann ja tausende Unterscheidungen Aber bei den ganz großen kann ich sagen im Moment ich besitze einen Aufsichtsfrieden.

00:15:13: wenn die mehr Geld kriegen durch Steuern senku dann wissen die, was sie tun.

00:15:17: Aber nicht hier!

00:15:18: Das hat mit anderen Dingen zu tun.

00:15:20: Das hilft immer ein bisschen.

00:15:22: Genauso ist das bei der Frage wie?

00:15:25: Nicht ob.

00:15:27: Wie diskutieren wir über Lohnnebenkosten und all diese Dinge?

00:15:30: Weil die Lohn-Nebenkostung ist ja nicht aus dem Fenster geschmissenes Geld sondern sozusagen die Finanzierung von sozusagen Sozialstaat, der am Ende beschäftigte und die Menschen handlungsfähig hält.

00:15:42: D.h.,

00:15:43: die Debatte ist mir ein bisschen zu AT.

00:15:46: Ich sage ja immer, im Permafrost eingefroren und jetzt aufgetaut wegen Klimawandel.

00:15:51: So ich weiß nicht ob der Kanzler eingefroren war aber jedenfalls die Konzepte.

00:15:55: Und das ist mir... Das war mich schon im Wahlkampf zuwider.

00:15:59: bisschen hat hier auch unser neuer Gesundheitsminister, der jetzt lernt sozusagen der war ja sozusagen einer vordersten Front.

00:16:05: immer unter Motive mal einfach mal gucken Mal.

00:16:07: Ist mir ein wenig gesagt ein bisschen zu schlicht.

00:16:10: Trotzdem steckt natürlich was da drin, wenn die Leonebenkosten bei fünfzig Prozent sind ist der Standort nicht attraktiv.

00:16:16: Also ich bin jetzt gar nicht bei diesem Glaubensbekenntnis.

00:16:18: So jetzt zurück zu den Erkenntnissen.

00:16:21: natürlich zuversichtlich finde ich super und finde auch berechtigt dass wir uns nicht selber mal kaputtreden.

00:16:29: aber wir müssen schon überlegen wie viel Industrie... Ich nenne den Begriff mal Synonym eigentlich das Strukturpolitik.

00:16:36: Wie viele Politik wollen wir machen?

00:16:39: Oder ist das das Teufelszeug?

00:16:41: Wo wir auf keinen Fall rangehen, weil sobald wir überhaupt irgendwas konditionieren am Markt haben wir schon das Falsche getan.

00:16:47: Ich finde es sind totalen Ungleichgewicht.

00:16:49: wenn ich mal an die Eingriffe, die wir bei der Transformationspolicy Klima machen versus andere Felder und mein großer Vorwurf dann bin ich fertig ist nicht dass wir über Sozialpolitik reden sondern dass es keine Antworten auf der einen Seite gibt wo wir in der Sackgasse sind und stattdessen diese sozialpolitischen Dinge.

00:17:11: Dann ist die SPD dabei, das zu lindern?

00:17:13: Das hat sie auch getan, sage ich auch meinen Mitgliedern.

00:17:17: aber da kommt ein Teil dieses Vertrauensverlustes.

00:17:19: Es hat in der Vergangenheit gereicht zu sagen Wir haben das und dass und das verhindert.

00:17:23: Da wollten dunkle Kräfte noch mehr Und das trägt nicht mehr so richtig weil da so eine bisschen Resignationen in der Stimmung ist.

00:17:31: Das trägt sozusagen nicht mehr nach

00:17:33: vorne.

00:17:33: Sie müssen noch ein bisschen behalten, was sie dazu sagen wollen.

00:17:38: Ich fand das ganz interessant.

00:17:39: Frau Siegelblöckner ich habe in einer Publikation von Ihnen gelesen der Bundeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik.

00:17:46: Wenn Sie jetzt sozusagen den Teil Industriepolitik mal rausgreifen würden Was lernen Sie dann aus den Zahlen über die Frage welche Rolle Bedeutung wie viel Sensitivität wir eigentlich für Industrie-Politik haben?

00:18:01: Es wird sehr viel Geld dafür aufgewendet.

00:18:03: Also im Klima- und Transformationsfonds werden dieses Jahr ungefähr sieben, dreißig Milliarden ausgegeben.

00:18:09: Zwanzig davon gehen dann Unternehmen in der ein oder anderen Art und Weise.

00:18:14: also deswegen kann man am Haushalt, kann man meiner sich nach schon ablesen das Thema große Priorität hat.

00:18:20: die Frage ist ob man es richtig angeht?

00:18:23: Ob man es gezielt genug angeht lässt sich auch immer sehr leicht fragen von außen wenn man nicht am Tisch ganz schnell über Nacht die die Lösung erarbeiten muss.

00:18:32: Aber dass Industrie jetzt keine starke Stimme hat, das kann man im Haushalt nicht sehen.

00:18:36: Das kann man an Themen wie frühkindlicher Bildung sehen.

00:18:40: Der Bund hat Kitas mit zwei Milliarden unterstützt früher und jetzt geht man auf ein Prozent fünf runter weil es so knapp wird.

00:18:46: also nur um bisschen die Dimensionen aufzuzeigen.

00:18:49: Die Priorität ist hoch aber der Weg ist sehr sehr kompliziert Und vielleicht kann ich dazu nur kurz zwei Worte sagen.

00:18:57: Also auch mit Blick auf was muss der Fokus sein oder wo fehlt es vielleicht noch.

00:19:02: Dieses Thema China ist einfach die riesig große Herausforderung, das erwähnt der Bundeskanzler auch.

00:19:08: die ganze Zeit spricht mittlerweile auch explizit die Währung und die Unterbewertung der Währungen an.

00:19:12: aber trotzdem da ist die Antwort einfach nicht da und da sollten wir sehr schnell daran arbeiten weil was einmal umgezogen ist dass kommt nicht zurück und das andere.

00:19:21: ich glaube da haben wir uns ein bisschen zu viel Zufriedenheit geleistet, weil die deutsche Wirtschaft auch einfach unglaublich erfolgreich war.

00:19:28: Seit Anfang der Zweitausender ist.

00:19:31: wir sollten etwas Disziplinierte auf das Thema Innovation schauen und zwar ganz von Anfang.

00:19:36: wie bilden wir Kinder so gut aus dass sie später in Berufen innovativ sein können bis hin wie machen wir neue Unternehmen groß?

00:19:43: Wie machen wir es denen auch möglich groß zu werden?

00:19:46: da sind wir in Deutschland echt ein ganzes Stück zurück drauf schaut auch für spezifische Innovationsketten, für speziefische Lieferketten.

00:19:59: Da könnten wir noch mehr

00:20:00: tun.".

00:20:01: Das heißt Ihnen fehlt weniger an den Ausgaben sondern mehr an der Strategie?

00:20:06: Ja.

00:20:09: Sagen Sie ruhig

00:20:09: noch ein Satz mehr dazu!

00:20:12: Ja ist definitiv so.

00:20:15: also gerade wenn man auf diesen Innovationsbereich schaut da gibt Deutschland auch nicht wenig Geld aus aber es ist einfach sehr breit gestreut.

00:20:24: Endeffekt unterstützt man so ein bisschen die laufende Ausgaben von allen, die ganze Zeit.

00:20:28: Und da könnte man sehr viel mehr tun gerade im Übergang der Grundlagenforschung auf die Anwendungen.

00:20:37: Da merkt man dass es hier viel fehlt.

00:20:40: Und das ist jetzt gerade, glaube ich im Bereich Chemie und Pharma sehr relevant.

00:20:43: Weil Pharma eben ein Bereich ist der Tollläufe, der sich sehr gut entwickelt hat.

00:20:47: dann die Optik, Elektronik entwickelt sich auch sehr gut es auch ein bisschen angrenzend.

00:20:50: also da sind lauter Geschäftsfelder wo wir sehen, da passiert was, da entwickelt sich etwas.

00:20:56: aber wer haben uns noch nicht so richtig drauf fokussiert?

00:20:59: Ist natürlich auch immer ein politisches Risiko.

00:21:01: Also haben wir erlebt Nordwald ist dann schief gegangen Aber vielleicht muss man manche Risiken eingehen.

00:21:08: Vielleicht muss man besser in der Analyse werden, um dann eben auch sagen zu können wieso man es eingegangen

00:21:13: ist

00:21:14: und sich da etwas mehr fokussieren.

00:21:16: Dann würde man aus diesen großen Summen die wir da aufwenden glaube ich mir raus

00:21:19: bekommen.

00:21:21: Wie wird denn diese sensitive und ehrliche industriepolitische Strategiediskursion in der Politik geführt?

00:21:29: In der Politik ist ein weiteres Feld.

00:21:32: Ich sage jetzt mal in dieser Koalition Und auch dazu gehört ja wieder, irgendwann war das Thema Planungssicherheit so zentral.

00:21:40: Das setzt voraus, dass man sich einig ist.

00:21:43: Über all die Punkte über die wir jetzt hier sprechen gibt es keine hundertprozentige Einigkeit in dieser Regierung im Gegenteil.

00:21:52: Die Frage zwischen Stützen, zwischen Subventionierung, Markteingriffe... All diese Fragen sind hoch.

00:22:02: komplex und auch teilweise hoch umstritten.

00:22:04: Das Thema frühkindliche Bildung ist ein schönes Thema, wo noch eine neue Komponente vorkommt.

00:22:09: selbst wenn die Bundesregierung sich einig ist haben wir das Thema Föderalismus.

00:22:14: da müssen wir dann zwischen Bundestag Bundesrat ringen um den besten Weg.

00:22:18: damit will ich nichts entschuldigen aber sie haben oder Michael Vasiliades hat es angesprochen Veronica Grimm mit der Ich auch leidenschaftlich in der Strompreiskommission schon gestritten habe, das ist eine Wirtschaftsweise.

00:22:32: Eine sogenannte Wirtschaftsweise die sagt dann isst es so?

00:22:37: Das ist das freie Spiel der Kräfte und davon gibt es in der CDU einige Vertreterinnen und Vertretern die sagen Dann ist es so!

00:22:45: Das ist der Strukturwandel und da halten wir nicht dagegen.

00:22:49: Insofern sind das große Debatten und dann kommen Dinge dazu die neu sind Und das Thema China ist eben genannt worden Das Thema USA ist genannt worden.

00:22:59: Das sind Faktoren, die nochmal das Ganze größer machen und wir ringen im Moment und da glaube ich es jetzt in Neu-Hadenberg tatsächlich auch ein Durchbruch erzielt wurden – das hatten wir schon vor dem Sommer eigentlich -, dass wir auch hier nicht das freie Spiel der Kräfte weil es kein fairer Markt ist akzeptieren.

00:23:17: Da sind wir bei der Frage Zollpolitik, da sind wir mit der Frage Local Content und all diesen Dingen.

00:23:22: Die jetzt natürlich an vielen Stellen auch nicht nationalstaatlich zu regeln sind sondern europäisch aber die müssen angegangen werden.

00:23:28: Auch da gab es eine große Diskussion inwieweit dieser Markt oder dieser Markteingriff passieren soll – auch in der Wirtschaft!

00:23:36: ist die Frage, wie weit geht man?

00:23:38: Weil natürlich die Frage der Reaktion sofort auch mit beantwortet werden muss.

00:23:43: Insofern sind es alles keine trivialen Fragen.

00:23:46: aber ich will schon unterm Strich sagen auch vielleicht nochmal mit dem Hinweis nicht nur im Klima- und Transformationsfonds was wir für Industrie machen.

00:23:54: Wir haben ja augenblicklich auch das große Thema.

00:23:57: Es ist hier genannt worden Energiepreise Und wir geben Milliarden nicht nur aus dem Klima- und Transformationsfonds, sondern teilweise auch aus dem allgemeinen Haushalt für so etwas wie Netzengelteabsenkung.

00:24:10: Wie Strompreiskompensationen, Industriestrompreis.

00:24:13: Das sind Milliarden die bei einer schwierigen Haushaltslage ohnehin nochmal eine riesige Herausforderung darstellen.

00:24:22: das machen wir allerdings für die Industrie in abgestufter Weise auch für die übrige Wirtschaft mit der Folge, dass wir dort eine große Diskussion haben.

00:24:30: ihr seid viel zu fixiert auf die großen.

00:24:32: Die eigentlichen Säulen der Wirtschaft Mittelstand Handwerk seht ihr nicht.

00:24:37: Auch diese Debatte gibt es.

00:24:38: aber ich glaube Wir können an allen diesen Kennzahlen sehen das wir sehr wohl eine Strategie haben allerdings Eine Strategie die immer wieder aus dem Kompromiss heraus lebt und die teilweise auch immer wieder mit neuen Herausforderungen konfrontiert.

00:24:51: Ja, aber es ist ja schon das freie Spiel der Kräfte auf der einen Seite.

00:24:54: Aber und das hatten Sie auch gesagt Herr Vasejades, dass das sozusagen festhalten an dem was vielleicht nicht mehr so gut funktioniert?

00:25:01: Auf der anderen Seite das sind natürlich die beiden Pole innerhalb dessen sich eine Transformationspolitik bewegen müsste!

00:25:11: Und die Frage ist ja noch mal welche Bedingungen brauchst du?

00:25:13: Kurz Herr Vassejades und dann gerne nochmal den Blick aus dem Unternehmen.

00:25:19: Das ist jetzt kein Rezept, aber wozu wir uns durchringen müssten.

00:25:22: Ist sozusagen eine neue Effizienz bei der Frage was bewirkt?

00:25:27: Was haben Sie auch ein bisschen gesagt.

00:25:29: also wenn wir einen Euro ausgeben, was versprechen wir uns wirklich und nicht sozusagen averaging?

00:25:35: Also jeder kriegt ein bisschen was und dann soll er sagen tut leid wir haben nicht mehr so.

00:25:39: ich will mal ein Beispiel sagen.

00:25:41: eigentlich müsste das Versprechen von grünen Strom sein dass es ja grün ist und günstig.

00:25:46: Jetzt ist das nicht so einfach, weiß ich.

00:25:48: Aber ich sagte ja, ich bin RWE Aufsichtsrat.

00:25:51: Trump versucht den kompletten erneuerbaren Markt in USA zu zerstören.

00:25:59: RWE verdient in Texas.

00:26:02: Also konservativer geht's nicht!

00:26:04: In Texas mit Wind und solarenergie Geld Und die Amerikaner nehmen das was am billigsten ist.

00:26:10: Die haben nichts gegen Grünen schon, die haben auch nix dafür.

00:26:12: Nehmen wir für den Strom Da ist hier der Windpark und hier das Rechenzentrum dazwischen ist Kabel Ende der Veranstaltung.

00:26:20: Das kriegen wir nicht so übertragen, aber es geht.

00:26:24: und der Preis von diesem erneuerbaren Strom ist das was wir die ganze Zeit erzählen dass eigentlich dann wenn die Investitionen erfolgt sind sozusagen weil keine Brennstoffkosten kein nichts ist sozusagen günstiger ist.

00:26:37: der ist aber uns virtuell weil er trotzdem teuer ist.

00:26:41: das heißt nach solchen Feldern zu suchen das geht jetzt so nicht das weiß ich wohl.

00:26:48: Wir machen den Weg frei für CCS und dann tun wir aber nichts weiter.

00:26:57: Dann kommt es genau zu den Prophezeiungen, die dann eintreten.

00:27:21: Weil die Jungs, die haben da draußen gestanden und haben gesagt, wenn wir das Geld kriegen, wetten werden Fahrradwege daraus gebaut und keine neue industrielle Arbeitsplätze in der Lausitz.

00:27:30: Und was ist passiert?

00:27:34: Weil man es den Kommunen gegeben hat, Fahrrad Wege.

00:27:37: Ob das sinnvoll war für die Verkehrssicherheit weiß ich nicht aber...

00:27:42: Sie hatten den Entscheidungsspielraum du erinnerst dich.

00:27:45: Natürlich,

00:27:45: natürlich hatten sie den!

00:27:47: Die Frage, was ist jetzt hat ja für Sie noch mal eine ganz andere Dimension.

00:27:51: Nämlich was passiert jetzt?

00:27:53: und was machen sie jetzt als jemand der in Unternehmen auch ganz konkret über Investitionen entscheiden muss?

00:27:58: Und zwar jetzt!

00:28:00: Wie hören

00:28:01: Sie das sozusagen, was gesagt wird wenn Sie derjenige sind, der entscheiden muss wo finden Investition statt und was sind eigentlich die entscheidenden Faktoren dafür?

00:28:09: Was wünschen Sie sich von einer vorausschauenden strategischen Industriepolitik?

00:28:15: Blickwinkel der Energiewirtschaft ist ja etwas, was Michael gerade erwähnte extrem wichtig und was vielleicht ein bisschen aus dem Blickfeld geraten ist.

00:28:22: Es gibt so ein schönes Ziel-Dreieck.

00:28:24: das lernt man wahrscheinlich so ganz am Anfang eines Studiums wenn man sich damit befasst.

00:28:28: da gibt es drei Themen.

00:28:30: Das Thema Stromversorgung soll preisgünstig sein soll versorgungssicher sein und es soll umweltverträglich Und im Idealfall hält sich das alles irgendwo die Balance.

00:28:42: Wenn ich aber anfange, irgendwo etwas zu überbetonen am Ende, dann laufe ich gefahrt dass mir bei den anderen beiden Faktoren was aus dem Blick gerät und das haben wir aus meiner Sicht über lange Jahre hinter uns.

00:28:56: Wenn Sie sich erinnern... Wir hatten einmal in der Lüberalisierung der Energiemärkte.

00:29:01: Da hat man so das freie Spiel der Märkte gehabt.

00:29:03: Das ging schneller als wir dachten.

00:29:08: Und wenn man dann anfängt an der Einstelle, etwas zu überbetonen beispielsweise ohne das jetzt negativ belasten zu wollen aber das Thema Umweltverträglichkeit ganz anzuheben.

00:29:19: Dann muss man beim Geld nachsteuern.

00:29:22: Das haben wir gemacht und jetzt steuern wir auf der anderen Seite wieder nach um das ganze für die Industrie letztlich wieder griffig zu machen.

00:29:28: Kann man machen ist natürlich etwas was am Ende Geldzeit- und Nervenkostet.

00:29:37: unsere Situation analysiert.

00:29:39: Wir wissen, es gibt das wunderschöne Wattkohleverstromungsbeendigungsgesetz, wir wissen ganz genau wann welcher Block rausgeht und wir wissen welche Kohlemengen wir reduzieren müssen.

00:29:47: und am Ende weiß ich auch wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch da sind und für welche Menschen nicht neue Jobs brauchen.

00:29:53: und wir investieren.

00:29:54: Und das tun wir bewusst und zielgerichtet weil wir sagen unser Thema ist auch eine stabile Energieversorgung.

00:30:00: also investieren wir in erneuerbare Energien.

00:30:02: Wir haben sogenannte konfliktarme Flächen, da eignen sich ehemalige Tagebaue wunderbar.

00:30:08: Und wir investieren in H-II-Ready Gaskraftwerke und Batteriespeicher.

00:30:13: Was braucht man da?

00:30:14: Man braucht Geld!

00:30:15: Und die Gewehr, dass die Bedingungen unter denen man das Geld in die Hand nimmt auch morgen noch gelten.

00:30:20: Jetzt kann ich Ihnen sagen, wir haben beim Thema Gaskraftwerke einen sogenannten Südbonus.

00:30:26: Das ist ja alles okay, kann man politisch diskutieren und wo die Verbraucher sind dann müssen auch Kraftwerke hin.

00:30:32: Alles okay.

00:30:33: Aber was haben wir in der Lausitz?

00:30:34: Wir haben Menschen, die können Energie und wir haben Standorte, die sind perfekt erschlossen, die so ein wunderbar geeignet.

00:30:40: Also wenn man uns den Job wegnimmt auf Deutsch dann wäre es ja ganz nett, wenn man an der Zukunft teilhaben könnte.

00:30:49: Und dann ist so ein Südbonus natürlich ziemlich schwierig, aber das wollen wir nicht über einen Transformationsbonus reden.

00:30:54: Das war eine Diskussion, die richtig in Gang kam.

00:30:57: Da muss ich auch mal sagen da hat Politik gehandelt und Wortgehalten.

00:31:01: also dass passiert auch, muss man in der heutigen Zeit auch mal sagen.

00:31:04: Das war eine Diskussion Michael Vassiliades von Forderster Front auch mit dabei wo wir das StromVKG wieder so ne Abkürzung Stromversorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz zugestaltet haben dass es in Deutschland faire Chancen gibt auch für uns in der Lausitz neue Kraftwerke zu bauen.

00:31:23: und nebenbei bauen wir auch Batteriespeicher.

00:31:26: Also in der Dimension, die kann man sich ja vor fünf Jahren nie vermöglich gehalten.

00:31:30: Aber den ersten gebauten Fünfzig MW sagt hier niemand.

00:31:33: was aber können Sie vorstellen?

00:31:36: das ist ein mittelgroßes Heizkraftwerk eines Stadtwerks.

00:31:39: jetzt bauen wir an Speicher tausend mw in Janschwalde.

00:31:41: Das sind zwei Großkraftwerke und das finde ich ist das Thema der Unternehmen nach technischen Lösungen suchen.

00:31:49: Die müssen Geld in die Hand nehmen, aber sie brauchen diese Verlässlichkeit in den Rahmenbedingungen und das wäre die Bitte an die Politik.

00:31:55: und wie gesagt im Sinne Strom-VKG hat funktioniert.

00:32:00: Sie gucken mich auch schon so an, wenn sie jetzt ganz dringend was sagen wollen.

00:32:03: Ich freue mich immer, wenn Sie aufeinander reagieren und ich nicht immer die Fragen stelle sondern Sie untereinander diskutieren.

00:32:10: Und ich regle das dann schon.

00:32:12: Herr Miersch, Sie holen schon Luft!

00:32:13: Ich will nur eine Sache noch kurz sagen.

00:32:15: Sie dürfen sich auch gleich beteiligen.

00:32:17: in zehn Minuten ungefähr werde ich auch nochmal hier in die Runde blicken und gucken ob Sie das Thema auch gerne

00:32:23: mit

00:32:24: aufgreifen in den Flow mit reinkommen wollen.

00:32:26: dafür gibt es da Mikrofon Bitte schön.

00:32:32: Wir sind uns jetzt hier sehr, sehr einig.

00:32:34: die Welt da draußen ist doch eine andere.

00:32:36: also ich sage mal Investitionssicherheit.

00:32:40: Die Kraftwerk Strategie ist hoch umstritten.

00:32:43: Wir haben auch eine politische Kraft zum Beispiel die Grünen, die das hoch problematisch finden was wir da jetzt gemacht haben.

00:32:50: Weil sie sagen die fossile Energie wird viel zu stark in einem viel zu großen Volumen angereizt obwohl Robert Habeck da ähnliche Pläne hatte.

00:32:59: aber ich will nur sagen auch dass es umstritten und dann muss man sehen das ist der Elefant im Raum.

00:33:06: wir haben eine politischen Kraft die möglicherweise am kommenden Wochenende an die Vierzigprozent bekommt, die all das über das wir hier reden völlig in Frage stellt.

00:33:18: Das heißt Michael Vasiliades hat so schön gesagt irgendwie man kann nicht mehr ganz gerade sein wenn man nicht mehr an den Menschen gemachten Klimawandel glaubt.

00:33:25: aber das ist deren Mantra!

00:33:29: Wir haben theoretisch sogar eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, die auch diese Fragen von Klima-, Umwelt- und Sozialpolitik völlig anders beantworten wird.

00:33:38: Gott sei Dank hält die Brandmauer!

00:33:42: Aber man muss sehen und das ist das große Problem unserer Zeit.

00:33:47: Wir haben uns jetzt an vielen Stellen auf den Weg gemacht, weil wir sagen, wir müssen handeln.

00:33:52: Michael Jadis und ich haben in der Kohlekommission gesessen.

00:33:55: Ich meine es ist historisch glaube ich, weil da hat alle am Tisch saßen Greenpeace die IGBCE, die vom Kohleausstieg betroffenen Region.

00:34:02: Das ist das Rezept Transformation zu machen.

00:34:05: aber in dem Moment wo eine politische Kraft auf die Bühne kommt, kann das alles in Frage gestellt werden und es wäre fatal für die Wirtschaft insgesamt nicht nur für die Industrie, weil natürlich all die Dinge über die wir heute geredet haben dann eben letztlich rückabgewickelt oder wie auch immer werden.

00:34:24: Und das ist mir noch mal wichtig, weil ich im Moment so häufig in Runden bin... die sich sehr, sehr einig ist oder wo man sich sehr einigt.

00:34:33: Ich kann schon... Ja, komischerweise kommt das häufig vor.

00:34:37: Aber

00:34:37: ja, ich genieße es aber ich muss ihm dann auch an der Stelle darauf hinweisen sowohl in der Bundesregierung, in dieser Koalition wie aber auch vor allen Dingen im Parteienspektrum.

00:34:49: in Gänze sind all diese Fragen hoch umstritten.

00:34:54: Ich würde gerne noch etwas zu ergänzen zur Verlässlichkeit, weil das ein ganz wichtiges Thema ist.

00:34:59: Insbesondere Industrie braucht lange Zeithorizonte.

00:35:04: da hilft eine Subvention für einen Jahr relativ wenig, ich kann nicht meinen Business Case drauf aufbauen und da glaube ich kommt eine sehr große Schwierigkeit auf uns zu.

00:35:12: Nicht nur verändert sich die Welt irre schnell und so wie wir es alle nicht vorher gesehen haben sondern der Bundeshaushalt wird in den nächsten Jahren nicht mehr aufgehen.

00:35:22: Also nächstes Jahr vielleicht, im übernächsten Jahr wenn man ganz viel Glück hat aber strukturell geht er momentan nicht auf läuft zu.

00:35:31: wir haben sehr hohe Zinsausgaben für die Verteidigung.

00:35:34: in anderen Bereichen schaffen wir es nicht richtig von Kosten runterzukommen sondern das wächst eher in allen Bereichen.

00:35:41: Eine Bundesregierung kann heute nicht wirklich zuverlässig sagen, wir werden das alles machen.

00:35:46: Die Energiesubventionen die wir momentan haben, die kann man gar nicht fortführen in diesem momentanen Haushalt.

00:35:52: Das wird strukturell so nicht aufgehen und das wäre eine ganz ganz wichtige Diskussion zu haben auch wenn sie sehr schmerzhaft ist was ihr natürlich mit Interessen auf allen Seiten behaftet ist wie dieser Haushalt mittelfristig funktionieren kann möglichst ohne viel Mehrwertsteuererhöhung weil die glaube ich für die deutsche Wirtschaft sehr sehr schädlich wären damit man diese Verlässlichkeit der Industrie wirklich anbieten kann, damit die dann entsprechend ihre Investitionen machen können.

00:36:16: Weil sie der Vorläufer sind für Arbeitsplätze in der Zukunft.

00:36:21: Will noch mal ein Beispiel bringen?

00:36:23: Du hast das angesprochen was diese Frage unnötiger Vertrauensbelastungen anbelangt.

00:36:30: also wir haben deiner Kohlekommission gesessen und glauben Sie es uns Wir haben den Kohleausstiegszeitpunkt nicht gekegelt Sondern es war eine Frage, wie schnell hilft eigentlich der Ausstieg bei dem großen Thema Klimawandel?

00:36:45: Was für ein Teil ist da ein politisches Symbol?

00:36:47: Was daran wirklich Tonnage die rausgeht?

00:36:50: und es gab unterschiedliche Kräfte.

00:36:51: Die einen, die Minuten genau gekämpft haben um jede Minute früher raus und haben das sozusagen direkt verbunden dass sozusagen der Klimawandel den ganzen Schritt nach vorne gekommen ist was ein bisschen absurde ist.

00:37:05: wir haben den Punkt gefunden und dann begann sofort eine Diskussion, ich gründer mir gegen das Gesetz.

00:37:12: Über dreißig.

00:37:13: Es gibt doch keine Begründe für Dreißig.

00:37:15: es könnte auch zweiundreißig sein oder achtundzwanziges war dreißzig.

00:37:18: Das hat ein bisschen zu tun mit Zielen in Europa.

00:37:20: aber dreißiger wurde zum Symbol.

00:37:22: Und die Nordrhein-Westfalen hat man dreißigt gemacht.

00:37:25: also wurde ich angerufen immer informinister.

00:37:29: Wir sind mit RWE einig und mit der Landesregierung einig.

00:37:31: Wir wollen aus Dreiunddreißig machen, ob ich da mitgehe.

00:37:41: Ich sehe keinen nennenswerten Beitrag, die ganze Thematik nach vorne zu katapultieren.

00:37:47: aber erstens, zweitens, drittens, fünf Punkte also die Anpassung der Parameter, die wir gesetzt haben an Dreißig sagt mir der Minister im Telefon zu.

00:37:57: dann hat es nur noch zweieinhalb Jahre gedauert.

00:38:00: Nur noch zweieinhalb Jahre, bis die Administration des Ministeriums das genauso gesehen hat.

00:38:05: Am Schluss haben Sie es gemacht?

00:38:06: Zweieinhalb Jahre Theater vor Ort!

00:38:10: Zwei und ein halben Jahre jeden Tag Zweifel ob das Wort gilt.

00:38:14: Zwei-einhalb Jahr ob überhaupt alle Worte gelten, ob Mainz gilt, ob die Kohlekommissionsergebnis.

00:38:20: was für ein Blödsinn.

00:38:21: Weil es war von Anfang an klauen.

00:38:24: ich habe das auch nicht nur geglaubt sondern wurde mir von allen Seiten Olaf Scholz und so weiter signalisiert, machen wir.

00:38:30: Und da drin steckt etwas, was gar kein Geld kostet sozusagen Klarheit und Geschwindigkeit.

00:38:37: Also Geschwindigkeits im Sinne von... So dann muss man sich eben auch darum kümmern und muss das durchdeklinieren.

00:38:42: Davon gibt es viele Felder wo einfach zu viel Raum gelassen wird.

00:38:46: zur Interpretation, kostet keinen Cent.

00:38:49: Ich wäre bei ihnen zu sagen die große Rede an die Nation Aber nicht nur so, dass die Arbeitnehmer zu faul sind auf der Couch.

00:38:58: Sondern die große Rede an den Nationen, wo steht Deutschland und was ist mit China?

00:39:02: Was ist mit dem?

00:39:03: Das ist nicht einfach!

00:39:06: Die Würde, wenn sie gut gemacht ist, wird bewirken.

00:39:09: Weil ein Großteil meiner Mitglieder sind nicht irre.

00:39:13: Sie sind auch nicht radikal, aber die radikalisieren sich gerade.

00:39:17: Und das sind Arbeitnehmern, wo ich das nie gedacht habe, die einfach sagen... Das geht so nicht mehr.

00:39:24: Und diese empörungsgetriebene Bewertung kann man, glaube ich auch ohne Geld anspielen.

00:39:30: Das Zweite ist wir müssen über das Geld reden und dann müssen wir über Verteilungen reden.

00:39:35: Ich bin auch bereit – ich meine, ich weiß es für eine alternde Gesellschaft haben dass die Sozialstadt nicht so bleiben kann wie es.

00:39:39: das weiß ich doch selbst.

00:39:41: sowie was gerade diskutieren ist es aber so ein verständnisorientierter Appell an diejenigen, die Nachteile haben.

00:39:49: Ich kenne ein paar echt gut verdienende... Die lassen sich mit Appellen

00:39:53: null

00:39:54: beeindrucken!

00:39:55: Ich sitze in Personalausschüssen von Vorständen.

00:39:59: da habe ich noch nie erlebt, noch nie dass jemand gegangen ist und gesagt hat ne das finde ich total berechtig, hab Scheiße gebaut, ich will gar nichts haben.

00:40:06: Wie null?

00:40:07: Noch nie erlebt.

00:40:08: Also sozusagen die Radikalität im Eigeninteresse ist davor gemacht und der Appell an unsere Leute zu sagen Arbeit immer ein bisschen länger.

00:40:16: Man kann ja über alles reden, aber ich glaube das Format in dem wir das diskutieren im Moment eher zum Kopfschüttelnbeitrag ist unnötig und man kann es anders machen.

00:40:28: Ich will mal einmal in die Runde gucken ob es zu einem jetzigen Zeitpunkt auch schon den Wunsch gibt sich hier aktiv zu beteiligen?

00:40:35: So!

00:40:36: Ich habe hier vorne eine Meldung gesehen und hinten eine Melldung gesehen Und die Mikrofone kommt zu Ihnen.

00:40:40: Sie müssen auch warten bis das Mikrofon hier vorne einmal in der dritten Reihe Weil sonst kann man das im Stream nicht hören.

00:40:50: Hört man mich?

00:40:51: Wunderbar, jetzt hört man mich!

00:40:52: Jan Matzoll ich bin Sprechverwirtschaft, Industrie und Innovation der Grünen in einer W-Landtag Und auch die GBC-Mitglied, dementsprechend in doppelter Rolle heute hier vielleicht.

00:41:03: Erst mal möchte ich noch einmal... Auch wenn es keine Frage ist nochmal Das was Matthias Mirsch gesagt und mal bestätigen Ich fand die Rede von Michael wirklich stark.

00:41:10: Und da du gerade selber nochmal Redestellager Nation angesprochen hast, ich glaube Das, was du gesagt hast und wie du es gesagt hast, wie du zugespitzt hast.

00:41:18: Wenn man das tatsächlich nicht nur eben auf das Thema Transformation sondern auch die gesamtgesellschaftliche Entwicklung Transformation anspricht.

00:41:25: ich glaube dann könnte Friedrich Merz einem deutlich bessere treffendere Rede an den Nationen halten.

00:41:30: Ich habe da ein bisschen wenig Hoffnung gerade.

00:41:32: aber Ich glaube, auch unabhängig von Britischen Unterschieden brauchen wir wieder mehr Menschen die eben so einen Ton treffen und wirklich alle mitnehmen wollen.

00:41:43: Das fand ich sehr gut!

00:41:44: Und ich glaube... Die Rede, du hast ja gesagt, die forty-fünf Seiten wird es doch noch irgendwie in der Form ergeben.

00:41:50: Ich glaube das sollten sich viele in meiner Partei eine SPD in der CDU oder auch an anderen demokratischen Kräften nochmal sehr genau anschauen.

00:41:57: Ich glaub da können wir alle davon lernen.

00:41:59: Was ich jetzt noch konkret fragen wollte, ist ja das Thema Zollhandel-Einschränkungen da schon ein bisschen angesprochen worden.

00:42:08: Ich würde aber nochmal ganz gezielt interessieren welche Chancen eben daraus auch gesehen werden.

00:42:12: natürlich wollen wir alle nicht eine Handelspolitik machen wie sie Donald Trump macht.

00:42:16: auf der anderen Seite müssen in einer Welt wo einfach die Sicherheitslage sich massiv verändert hat wo Resilienz einfach eine ganz andere Bedeutung bekommen hat und Sicherheit eben darüber austauschen was müssen wir in Europa halten.

00:42:30: Was sind eben die Industrien, Situationen, die wir alle nicht wollen aber die Eintreten können ganz dringend brauchen.

00:42:38: Welche wirtschaftlichen Chancen stecken eben auch da drin?

00:42:41: Da wirklich mal gezielt und bräuchten auch rein zu gucken.

00:42:45: Aber eben auch so eine Chanceperspektive.

00:42:46: bisher wenn das besprochen geht es immer darum naja wehen brauchen wir vielleicht doch nicht mehr wer kann ruhig abwandern, aber eben dass wirklich aus einer sehr positiven Perspektive sind.

00:42:53: Da sind die wirtschaftliche Chancens und da haben wir auch die Möglichkeit durch kluge gemeinsame europäische Handelspolitik dafür zu sorgen, dass Bereiche hier wirklich in Zukunft haben.

00:43:02: Sie haben mit meinen Karten geguckt.

00:43:06: Ich würde sagen, weil das auch eine relativ komplexe Frage war, dass wir die erst mal hier aufnehmen und dann die zweite dazu nehmen.

00:43:13: Wir möchten zuerst was dazu sagen.

00:43:14: Frau Siegel-Glöckner wollen sie?

00:43:18: Nein, kann ich gerne machen.

00:43:21: also wenn ich heute so sehr einfach nur auf die aktuelle Lage schaue, dann glaube bei Resilienz, dass wir trotzdem eher verlieren werden.

00:43:34: Wir waren einfach ein riesiger Netto-Exporteur, Exportweltmeister.

00:43:38: da wird was weggehen davon.

00:43:39: das ist netto negativ so.

00:43:41: deswegen das ist nicht ganz leicht diese Geschichte zu erzählen.

00:43:46: auf der anderen Seite gibt es natürlich Bereiche in denen wir riesige Chancen haben und es wird gerade dort interessant also wenn wir den Wertschöpfungsketten weiter hoch wandern können weil wir dann auch meiner Ansicht nach stärkere Gegenabhängigkeiten erzeugen können in anderen Staaten.

00:44:04: Also am interessantesten ist es momentan, wenn wir uns beim Digitalen anschauen weil da sehen wir was passiert, wenn man eine Wertschöpfungskette fast gar nichts hat.

00:44:10: Europa hat ASML eine holländische Firma und dann sind die hier noch aktiv und es gibt hier ein paar Zulieferer.

00:44:16: aber das ist eigentlich das eine Unternehmen.

00:44:18: ansonsten sind wir ausgeliefert Und das ist ziemlich schlecht und das merkt man schon heute, weil die Amerikaner durch ihre Sanktionspolitik ihre Füge beeinflussen können.

00:44:29: Durch ihre Unternehmen eigentlich einen sehr hohen Durchgriff haben selbst wenn Donald Trump gar nicht Zölle verhängt.

00:44:33: also das geht auf viel kleinerer Ebene.

00:44:35: deswegen da sollten wir lernen dass es so nicht gut ist und dass wir's in anderen Bereichen anders aufstellen könnten.

00:44:40: Und wenn man ein Chemie und Pharma denkt, dann ist gerade der Pharma-Bereich sehr spannend.

00:44:45: Auch einer wo man wahrscheinlich genau überlegen muss was ethisch vertretbar ist.

00:44:51: Wenn man es nutzt gegen andere aber zumindest mal zur Absicherung für uns das wir resilienter werden, ist es natürlich unerlässlich dass wir hier Produktion haben, auch nicht ganz leicht das mit den Kosten hinzubringen.

00:45:03: Aber das sind so Bereiche in denen ich denke, dass es auf jeden Fall Wachstum gehen kann und wir sehen's jetzt schon in den Zahlen.

00:45:09: Deswegen denke ich mir, wir sollten das verstärken da wo es schon positive Ansätze gibt und dann kann man relativ schnell Erfolge sehen.

00:45:17: Kurz noch?

00:45:17: Ja, ich glaube, das Themenfeld ist ja ganz breit.

00:45:21: dazu gehört unter anderem auch Wir waren jetzt bei Farmer.

00:45:25: aber Das Grundproblem, wir haben das jetzt bei unserer Fraktionsklausur bzw.

00:45:29: bei den Klausuren der geschäftsführenden Fraktionvorstände in Münster als Thema gehabt gerade das Thema Rohstoffe und Grundstoffe.

00:45:37: Das ist natürlich ein Riesenfeld und da sind wir ganz weit hinten.

00:45:42: die Chinesen haben eine Riesenmarktmacht und dazu gehört natürlich dass man guckt wo sind welche vorkommen Ausweiche oder Alternativen geben, aber auch nur in begrenzten Umfang.

00:45:58: Und das was immer wieder gesagt wird wir müssen auch noch mal bei uns gucken.

00:46:02: Nur ich bin mir sehr sicher wenn wir beispielsweise Lithium bei uns suchen und das Bergrecht dementsprechend anwenden kriegen wir sofort eine riesen Debatte auch wieder in diesem Land.

00:46:12: Das heißt an vielen Stellen müssen wir uns glaube ich auch ehrlich machen was wir tun können.

00:46:18: Und dann kommen die Mechanismen dazu.

00:46:20: Ich habe eben schon das Thema Zölle genannt, ich kann nicht einfach das zur Seite schieben wenn andere damit absolut arbeiten.

00:46:27: und auch das Thema Local Content.

00:46:29: Ich will noch mal sagen, dass ist hoch umstritten im Moment in der Koalition aber wir haben das sogenannte Sondervermögen jetzt.

00:46:37: Ich glaube schon es muss ein Ansatz sein Das bestimmte Dinge, wenn man von diesem Sondervermögen profitiert.

00:46:44: Dass das auch dann mit der heimischen Industrie und Wirtschaft verbunden wird.

00:46:49: Und dass man nicht nur – das ist eine Frage von Ausschreibung

00:46:51: etc.,

00:46:52: klar.

00:46:52: aber hier haben wir noch mal einen Sonderfall wo ich glaube, dass wir auch darüber reden müssen genauso wie ich finde auch das lässt sich so leicht sagen.

00:47:02: Aber wir haben eine Automobilindustrie, wir haben ne Stahlproduktion.

00:47:06: Wir müssen schon überlegen ob man dort auch die Industrien in Europa mehr berücksichtigt als dann das Letzte noch rauszuholen dadurch dass ich woanders einkaufe.

00:47:15: Das sind Debatten die wir alle miteinander führen müssen aber es sind Bereiche die wir jetzt auch auf der Tagesordnung haben.

00:47:22: Darf ich eine Sache ergänzen?

00:47:23: nur weil wir bei China immer über Zölle reden oder uns sehr stark darauf konzentrieren?

00:47:27: Eine Art wie China sehr stark subventioniert ist über niedrige Kapitalkosten.

00:47:31: Und das macht gerade bei großen Industrieinvestitionen, aber auch der Entwicklung neuer Technologien einen sehr, sehr großen Unterschied.

00:47:38: Weil die sehr risikobehaftet sind.

00:47:40: Das heißt sie haben extrem hohe Kapitalkosten.

00:47:42: und eine Sache, die ich nicht verstehe ist wir als Europa haben sehr niedrige Kapitalkosten also Deutschland, aber Europa insgesamt auch.

00:47:50: Wieso nutzen wir diesen strategischen Vorteil im geopolitischen Spiel nicht?

00:47:54: Donald Trump treibt die amerikanischen Renditen immer weiter nach oben weil er keine disziplinierte Makro-Politik machen kann.

00:48:01: Chinesen haben einen Kapitalmarkt.

00:48:02: ihre Schwierigkeiten weil sie keinen offenen Kapitalmark haben und auch nicht haben können mit ihrem politischen System.

00:48:07: So wann fangen wir an unsere strategische Vorteile wirklich zu nutzen um eben neue Industrien großzumachen.

00:48:13: das würde uns noch gar nicht mal so viel Haushaltsmittel kosten sondern es wäre einfach eine natürliche Vorteil.

00:48:18: Ich glaube, so müssen wir mehr in diesem geopolitischen Spiel denken.

00:48:22: Noch etwas?

00:48:23: Genau!

00:48:23: Ja das einig.

00:48:25: ich will es gerne anknüpfen.

00:48:26: noch einen Punkt ergänzen Wir müssen dringend über Kapitalmarkt insgesamt drehen über den Standort über die Frage welche Instrumente uns dazu noch einfallen.

00:48:37: wir haben ja genug private money in Deutschland.

00:48:40: Das liegt zum Teil auf der Stadtparkkastenkonto weil es im Prinzip keinen Weg gibt, entweder ist das Basel eins bei drei oder ist es dies.

00:48:47: Oder ist das jedenfalls alles so kompliziert organisiert?

00:48:50: Dass sich das nicht wirklich freisetzt und der Einzelne sagt meine Zukunft ist ein Balkonkraftwerk.

00:48:57: Das ist zu klein!

00:48:59: Das Zweite ist wollen wir World Player schaffen.

00:49:04: Und es gibt in Deutschland ein großes Unbehagen.

00:49:06: Das kann man ja auch virtuell tun in dem man Wertschöpfungsketten zusammenbringt und nicht sofort zum Compliance-Thema macht, wenn da welche zusammenarbeiten.

00:49:15: Wir haben es ja nicht geschafft von der Batteriechemie bis zur Autoproduktion sozusagen Kooperation zu organisieren.

00:49:22: Das liegt auch an den Unternehmen.

00:49:23: die haben sich opportunistisch das gesucht was sie finden konnten.

00:49:26: aber ich sage mal die Institute sagen uns ja wo wir Champions sind dass man ins Zentrum der Diskussion setzen positive Beispiele aber auch Kooperationsideen.

00:49:38: Und letzter Punkt, wir haben Europa.

00:49:41: Das ist ja kein Problem!

00:49:43: Das ist eine

00:49:44: Chance.

00:49:44: Die Frage ist, ist Deutschland als größte Volkswirtschaft der Treiber von Europa?

00:49:50: Also einer neuen Stufe der Integration wo wir von Energie, wo wir gerne lieber sozusagen mit uns selbst spielen über Innovationen und Chemie.

00:50:01: Meine so viele Chemieländer gibt es nicht das ist Italien Spanien ein bisschen, sind aber Ableger.

00:50:06: Das ist Belgien und Frankreich tut so.

00:50:09: Und dann gibt es so ein bisschen Osteuropäer.

00:50:10: Dann war's das!

00:50:11: Also es gibt Felder in denen man nicht so viele Leute zusammenbringen muss... ...und mal darüber redet was da geht.

00:50:18: Sie haben jetzt lange gewartet?

00:50:20: Jetzt dürfen

00:50:21: sie

00:50:21: bitte schön.

00:50:22: Ja danke Hilmar Preuß, ich arbeite bei einem gewerkschaftlichen Projekt Revierwende wo es gerade um Mitgestaltung im Strukturwandel geht.

00:50:29: Ich komme selbst aus dem Mitteldeutschen Revier ist ja heute auch schon angesprochen und bei mir sind zwei Aspekte.

00:50:34: das eine ist ich möchte das Beispiel aufgreifen mit der Bahn dass Dinge jetzt teurer werden weil wir nicht diese Kapazitäten haben.

00:50:40: da ist der Punkt ob es im Strukturwandel in der Transformation nicht eigentlich notwendig wäre die unterschiedlichen Bereiche gerade auch industriepolitisch stärker zusammen zu denken.

00:50:52: wo gibt es neue Industriearbeitsplätze, aber irgendwie habe ich nirgendwo gehört dass das Bereich im Beispiel Bahnindustrie auch passieren könnte.

00:51:00: Das Bahnwerk ist ein super Beispiel, Wartung!

00:51:02: Aber wir wissen doch, dass wir die Kapazitäten auch beim Bau brauchen.

00:51:06: als nur als kleiner Beispiel müsste man das nicht stärker zusammendenken in der Transformation?

00:51:10: und zweite Beispiel weil ja die Beschäftigten gefragt wurden gerade auch an der Chemie da ist ja dieses Wasserstoff Thema so ein großer Aufreger gewesen, weil erst große Hoffnung dann Belase geplatzt.

00:51:22: Wir haben jetzt in Leuna aber gehört, in China wird schon an der Umsetzung gearbeitet und man hat wieder die Sorge.

00:51:28: Rennen die da auch vorne weg?

00:51:29: Und wir haben das nachsehen.

00:51:31: müsste man dann nicht auch viel stärker nachlegen.

00:51:33: Nicht als Heimittel, aber als eine Säule, die angedacht ist dass dann die Umsetzung tatsächlich auch in die industriellen Kerne zumindest kommen muss.

00:51:43: Bevor wir das hier auf der Bühne aufnehmen würde ich noch mal gerne fragen gibt es noch?

00:51:49: Okay, eine Wortmeldung haben wir auf zwei Wortmellungen.

00:51:52: Deswegen die Bitte!

00:51:53: Wir können jetzt nicht alle vier darauf antworten.

00:51:56: Wer möchte?

00:51:56: Frau Siegeglöckner wollen sie vielleicht dazu?

00:51:58: und Herr Warnjegg vielleicht kurz damit wir noch die zwei Wortmelden auch einbringen können.

00:52:04: Das wäre sehr schön Haushalt und diese Infrastruktur Investition Industriepolitik da besser zusammen zu denken.

00:52:11: nur wissen wir jetzt alle wie kurzfristig zum Beispiel dieses Sondervermögen zustande kam.

00:52:14: Da ist es wahnsinnig schwer.

00:52:17: Es gäbe jetzt eine nächste Chance, bei der es umso wichtiger wäre nämlich in der Verteidigung.

00:52:22: Das ist noch viel schwieriger weil wir wahrscheinlich einen sehr schnellen sehr großen Aufwuchs haben werden und dann wahrscheinlich die Ausgaben wieder etwas zurückgehen werden.

00:52:30: Bautkapazitäten auf seit innovativ.

00:52:33: Das heißt ein langfristiges Investment hier, aber gleichzeitig geht es fiskalisch zurück.

00:52:37: Es wird viel Koordination erfordern und das ist jetzt glaube ich wirklich der Test auf Exempel ob man es gut hinbekommt.

00:52:42: wenn man das gut hinbekommen könnte es viel helfen weil gerade in den industriellen Standorten an denen es schwer ist momentan natürlich Verteidigung schon ein bisschen für Nachfrage sorgen könnte.

00:52:53: vielleicht einsatz zu dem Wasserstoff.

00:52:55: Thema bewegt uns genauso wie sie in Mitteldeutschland.

00:52:59: Wir hatten große Erwartungen und ein wesentlicher Punkt ist natürlich, haben wir ein wasserstofffähiges Leitungsnetz?

00:53:05: da sind wir im Moment noch nicht angeschlossen und ohne Leitung?

00:53:09: netz hat natürlich vieles an Investitionen eine eher wackeliche Zukunft.

00:53:13: ja wir haben in kleinen Projekten mit Elektrolyseuren begonnen haben das mittlerweile aber auf Eis gelegt weil wir sagen es Rechnet sich auf die Dauer einfach nicht wirtschaftlich.

00:53:22: Und das ist für ein Unternehmen jetzt immer wieder bei dem Thema, bei Investitionen einfach wichtigen positiven Business Case am Ende zu haben.

00:53:29: und solange ich den noch nicht habe wird man auch den Mut nicht haben dort die großen Sprünge zu machen.

00:53:34: Wir sind vorbereitet in vieles reingegangen.

00:53:36: Ich hab gemeinsam im Bundesverband Erneuerbare Energien eine Weiterbildungskooperation getroffen wo wir tatsächlich IHK geprüfte Wasserstofftechniker ausbilden.

00:53:48: Also die Grundlagen an einem Elektrolyseur an der Technischen Universität in Cottbus auch erfahren, die das können.

00:53:54: und wir stehen gewähr bei Fuß.

00:53:56: Wir haben die Themen in der Schublade weil wir sie einfach wirtschaftlich nicht nutzen können.

00:54:01: Insofern ist das Thema nicht weg aber es ist zum derzeitigen Zeitpunkt als Unternehmen nicht verfolgbar.

00:54:08: So ich würde sagen die zwei Fragen machen wir jetzt gleich direkt hintereinander und leiten damit quasi hier so ein bisschen.

00:54:12: auch dann die Schlussringein bitte schön.

00:54:14: Ja Robert Rechnitzky vom IG Metall Transformation Netzwerk Wenn immer über China gesprochen wird, dann wird immer sehr wenig darüber gesprochen.

00:54:22: Ich weiß auch politische Bedingungen in China und alles müssen wir nicht drüber reden.

00:54:26: aber die haben halt einen Plan aufgemacht für bestimmte Industriezweige und den haben sie verfolgt zehn Jahre lang.

00:54:32: jetzt haben wir ja vorhin gehört von Jan Mirsch weiß auch, wie Politik funktioniert.

00:54:37: Dass es halt schwierig ist sich auf so eine Industriestrategie zu verständigen und dann macht man einen Stahlgipfel, ein Autogipfel oder ein Chemie-Gipfel und bindet die Dinge nicht miteinander zusammen.

00:54:47: Deswegen ist eigentlich meine Frage also Automobilindustrie leidgeplagt.

00:54:51: Meine Frage ist eigentlich geht's überhaupt ohne Plan bestehen zu können?

00:54:55: Und wenn nicht, muss man eigentlich sowas ähnliches machen wie beim Kohleausstieg.

00:54:59: Dass man alle Kräfte zusammenbündelt und einen integrativen Plan macht und dass man sagt daran halten wir aber auch fest um den Industriestandort Deutschland zu sichern.

00:55:09: Dankeschön für die Frage hier vorne war.

00:55:11: genau hier vorne waren Die Dame hatte sich gemeldet

00:55:20: Brigitte Huckestein.

00:55:21: ich war lange in der Energie- und Klimapolitik der BRSF bis Mai dieses Jahr und jetzt bin ich noch ein Beirat der IGB CE Stiftung.

00:55:31: Ich habe einen Punkt.

00:55:32: tatsächlich, ich hab gehört Energie-Subventionen gehen nicht dauerhaft.

00:55:37: Aus meiner Sicht ist ehrlich gestanden das auch ein gewisses Framing wofür man eigentlich bezahlt.

00:55:42: denn von der Industrie werden heutzutage nicht nur Waren verlangt sondern eigentlich zeitgleich zwei Dienstleistungen wenn wir über die Transformation hier in Europa sprechen nämlich tatsächlich vermiedene Klimaschäden und Resilienz die uns gegebenenfalls auch Geld wert sein sollten.

00:56:05: Und wenn es um Wie schaffe ich ein Business Case für die Industrie?

00:56:10: Dann ist die Frage, wofür bezahl ich denn die Industie.

00:56:13: Eigentlich bezahle ich sie ja für drei Dinge.

00:56:16: und die Frage es kann das durch Innovation gelöst werden, kann dass auch von selber so billig werden wie bisher.

00:56:24: Dass eigentlich nur.

00:56:24: man wird kein Methanolmolekül der Welt überzeugen können mit weniger als vier Wasserstoffatomen auszukommen Das wir bleiben!

00:56:34: Das wird man nicht ändern Tatsächlich, das sind mehr Kosten die dann entstehen.

00:56:40: Für mich ist tatsächlich die Frage wird man dieser auf Dauer aus dem Staatshaushalt finanzieren können.

00:56:46: oder braucht mir nicht letzten Endes ein Konzept wo man das in Produktpreise integriert?

00:56:53: Und zwar so, dass diese Integration in die Produktpreise dann auch wirklich stattfindet.

00:56:57: Bei einem C-Bam ist das aufgrund der ja sehr starken verflochtenen Ketten nicht möglich und C-bam wird uns eben auch nicht schützen tatsächlich weil man die Energie in China billiger zur Verfügung stellen kann.

00:57:09: und von daher brauchen wir nicht eigentlich noch ein ganz anderes Konzept um

00:57:14: wirklich

00:57:15: den Firmen hier eine Transformation zu ermöglichen.

00:57:19: das macht, dann würden sich viele Dinge auch von selbst ergeben glaube ich.

00:57:23: Eigentlich passen beide Fragen ganz gut zusammen weil in beiden steckt die Frage nach Plan und Konzept.

00:57:28: deswegen vielleicht die Konzentration wenn sie das vielleicht beides zusammenführen.

00:57:31: so ein bisschen schon als Schlussstatement wer möchte denn anfangen?

00:57:40: Ja also wenn wir mal an das Thema und das war ja sehr fundamental also die Kohlekommission für die Industrie Das war ja eine Ausstiegskommission.

00:57:49: Da habe ich nicht so verstanden, sondern eine Transformationskommission ist schon klar.

00:57:56: Eins muss klar sein und ich glaube das in der deutschen Debatte nicht ausreichend vorhanden.

00:58:04: Die Industrie weltweit wächst.

00:58:07: Der Ressourcenverbrauch wächst!

00:58:10: Der Output wächst nun nicht hier.

00:58:14: Das heißt wenn wir an Themen wie Klima... Deswegen habe ich in meiner Rede gesagt dass es eines der wenigen globalen Themen werden wir es nicht lösen, wenn wir es hier nicht hinkriegen.

00:58:24: Das ist ja erstmal ein Auftrag an die Kommission zu sagen Es ist auch im Interesse von Innovation in verantwortlichen Sinne Wenn wir eine solche Debatte führen würden wie kann man sozusagen die verantwortlichste Variante dem besten business case wenn es ihn gibt oder Die Verhältnismäßigkeit waren um so zu sagen hier unter relativ gesehen besten Bedingungen Industrie zu betreiben?

00:58:49: Nun gibt es immer Beispiel, dass das in China auch so und da auch so.

00:58:51: Aber letztlich im Durchschnitt ist es hier sozusagen immer noch vorzeigbar das Beste.

00:58:59: Das heißt, es gibt erst mal ein Case für den Klimaschutz.

00:59:02: Das Zweite ist, ich glaube darin die Verkrampfung der weiße Elefant im Raum.

00:59:08: Finden wir andere Ideen, dasselbe Ziel zu erreichen?

00:59:10: Ich will mal eins einführen damit er nicht so abstrakt bleibt!

00:59:13: Wenn wir uns entscheiden würden, dass es in Paris Agreement mit vier Prozent verankert Wenn wir die Internationalisierung der Zertifikate bzw.

00:59:23: des Klimazielerreichungen von vier auf zehn Prozent schieben, also Klimaneutralität von hundert auf neunzig hier lokal, aber erreichen Tonnen raus aus der Welt zwingend dann ist das ein völlig anderer Business Case.

00:59:39: Die zehn Prozent machen achtzig Prozent der sozusagen Forecast-Kosten nach vorne hin bis zwanzigfünftvierzig aus.

00:59:48: Das sind Game Changer Aber wir diskutieren das nicht ausreichend.

00:59:52: Und wenn man weitere solcher Dinge finden würde, dann glaube ich könnte so eine Kommission oder die Debatte jedenfalls Lösungsansätze finden, da würden immer noch was verlieren weil andere einfach schneller und besser sind.

01:00:05: aber wir dürfen uns nicht nur mal einlassen.

01:00:07: Ich war fünf Jahre meines Lebens in der Wasserstoffkommission.

01:00:13: Zwei Jahre davon habe ich eigentlich Farbenlehre diskutiert Raufen runter wie im Kindergarten.

01:00:20: Das war von Anfang an klar, dass das zu teuer wird und nicht für alle Bereiche gehen wird.

01:00:26: Das war nach zehn Minuten klar!

01:00:31: So ist Deutschland.

01:00:38: Was sind Ihre Gedanken zu den Fragen?

01:00:43: Ich mache mir schon Gedanken über die Thematik.

01:00:50: Es ist ja nicht so, als würden wir in Deutschland nicht einige Dinge selbst in der Hand haben.

01:00:56: Europa weit tun, bei uns auch noch beschleunigen.

01:01:20: Ich glaube schon dass wir die Industrie an den Rand dessen bringen was in einigen Branchen leistbar ist.

01:01:25: Wir sehen das und es gibt auch eine negative Diskussion.

01:01:27: dann irgendwann zu dem Thema.

01:01:30: ich komme wieder zurück auf mein Dreieck über die Überbetonung des Themas Umweltschutz Und das muss man sehr ernst nehmen.

01:01:37: Ich merke das auch bei uns im Unternehmen.

01:01:39: Es gibt Leute die sagen dann stellt doch irgendwo meinen Kraftwerk ab.

01:01:42: Guck mal was passiert.

01:01:43: Das werden wir nicht tun.

01:01:45: Ist ja verlierer Nonsens.

01:01:46: aber Die Menschen nehmen sowas sehr emotional auf und ich glaube, dass es auch unsere Aufgabe gemeinsam ist.

01:01:53: Politik genauso wie die Unternehmen und die Gewerkschaften diesen Konsens der uns ja auszeichnet auch weiter intensiv zu vertreten aber mit Lösungen, die die Menschen verstehen.

01:02:05: Und da denke ich gibt's schon Dinge über die man mal nachdenken kann.

01:02:08: Stichwort eben weitere Verknappung der CO-Zertifikate.

01:02:17: Das Wichtige, was wir hier versuchen müssen hinzubekommen ist dass der Business Case langfristig funktioniert.

01:02:23: Ich frage mich manchmal ob da Klima sehr stark betont wird.

01:02:26: also was ich gerne lese weil es hilft noch mal eine andere Seite zu bekommen ist die die Transcripts der Investor Codes von Unternehmen.

01:02:36: Da müssen ganz viele Zahlen geliefert werden damit die Analysten der Investment Bank ihre Modelle befüllen können und man kriegt einfach zahlen.

01:02:43: schwarz auf weiß war gerade ein großdeutsches Chemieunternehmen.

01:02:47: Da kam der ETS-I kurz vor, hieß die Lösung ist eigentlich ganz in Ordnung außer dass wir keine Investitionsverpflichtungen haben wollen für das was wir uns sparen.

01:02:54: ich glaube das kann man unterschiedlich sehen aber eigentlich nicht das zentrale Thema.

01:03:00: Ich sehe die große Herausforderung hier, dass wir strukturell höhere Energiepreise haben.

01:03:04: Der Gaspreis ist doppelt so hoch wie vor der Krise.

01:03:07: Wir werden auch auf dieses Niveau nicht zurückkommen.

01:03:09: Es wird immer teurer sein als in Amerika weil wir aus Amerika importieren und das kostet einfach mehr es hierher zu transportieren also wenn man es direkt dort verwendet.

01:03:17: Also da gibt es ein paar struktuelle andere Faktoren Die wirklich viel infrage stellen was sie in der Vergangenheit hatten.

01:03:25: Wir hatten diese zwei großen Märkte, China America.

01:03:27: Jetzt darf viel, viel verändern und ich glaube wir müssen schauen wie kriegen wir das Paket insgesamt hin damit es einen plausiblen Business Case gibt?

01:03:35: Damit die Investitionen kommen weil so lange wir in der Marktwirtschaft sind entscheidende Investoren nur dann zu investieren wenn sie zumindest ihr Kapital rein verdienen.

01:03:45: Das kann auch heißen zu ihrer Frage dass sich mal ein Staat länger committen muss in einem Bereich voranzugehen Wie in der Geschichte es geschafft wurde, dass Industrien den Weltmarkt dominiert haben und insbesondere wie sie es geschafft haben zurückzukommen wenn sie mal zurückgefallen sind also zum Beispiel deutsche Autoindustrie.

01:04:07: Es ist sehr schwer zu sehen wie das funktionieren kann ohne dass es wirklich ein langfristiges Commitment und ich rede jetzt von so was wie fünfzehn bis zwanzig Jahren der Politik gibt.

01:04:16: Ganz interessantes Beispiel, wenn Sie es anschauen wollen Südkoreanische Fahrtsindustrie die waren total abgehängt hat ein großes Problem in China haben sich dann spezialisiert auf LNG Schiffe und heute stehen sie nicht schlecht da.

01:04:29: das war aber wirklich ein langfristiges Commitment bei dem man viel durchgehalten hat und ich glaube dass müssten wir in einigen Bereichen schon hinbekommen aber geht halt mit Risiko einher

01:04:39: Herr Miesch, wenn Sie einfließen lassen würden auch noch was Ihnen Hoffnung macht.

01:04:44: Wenn wir über Transformation sprechen weniger in Zukunft über die Krise als über den Fortschritt und den Aufbruch sprechen?

01:04:52: Als erstes muss ich jetzt sagen Ich habe so den Eindruck Jetzt wird es spannend weil jetzt sind wir nicht mehr einer Meinung Denn das war jetzt sehr blumig noch alles.

01:05:03: Aber ich sage das hier ganz knallhart, solange ich in irgendeiner Form politische Verantwortung trage dieses nationale Klimaschutzgesetz mit diesem Ziel.

01:05:12: Ich jedenfalls nicht an weil dahinter ganz viel steht auch an Investitionen die bereits getätigt sind und das kann Spiel mit dem Feuer werden.

01:05:22: denn Michael Vasse, ja das nehme ich den Pragmatismus ab.

01:05:26: Aber es gibt natürlich ganz andere, die eine neue Geschichte erzählen wollen und da will ich dann schon sagen wir haben hier nicht irgendwas gegenüber sondern wir haben natürliche Funktionen mit denen wir nicht verhandeln können und deswegen sind diese ganzen Ziele nicht einfach vom Himmel gefallen.

01:05:44: und ich sage alleine der Niedrigstand des Rheins kostete null zwei Prozent Wachstum augenblicklich.

01:05:50: Das heißt, da müssen wir die natürliche Komponente berücksichtigen wo ich sage das ist nicht unbegrenzt verhandelbar.

01:05:59: Dennoch und deswegen haben wir viel zu viel lange in diesem Land über Ziele geredet und nicht über die Wege.

01:06:06: Deswegen müssen wir ja immer ein Gegner davon den ETS als Götter oder als Göttewelt zu sehen und nichts daneben her.

01:06:14: Das wird immer ein Dreiklang brauchen zwischen ordnungsrechtlichen Komponenten, auch sehr viel Geld was wir zahlen.

01:06:20: Im Übrigen was wir auch zahlen würden wenn wir Klimawandel einfach so laufen lassen den zahlen wir nämlich jetzt schon volkswirtschaftlich und deswegen müssen wir immer gucken wie wir den ETS auf weiter gestalten.

01:06:29: da gibt es aber ja auch im Moment große Debatten.

01:06:33: ich bin um auf ihre Frage zurück zu kommen nicht sicher ob in unseren heutigen Zeiten sowas wie eine coole Kommission noch funktionieren würde.

01:06:41: die Interessens Vertreter, die da heute sitzen.

01:06:44: Sie haben massiv auch in den eigenen Reihen Kritik für diesen Kompromiss geerntet und wir haben etwas ähnliches mit der Zukunftskommission Landwirtschaft gehabt was am Ende aber an vielen Stellen mit Geld zugeschüttet wurde Aber nicht mit der Frage wo wollen wir eigentlich hin?

01:06:59: Auch da hat man vieles überantwortet Dennoch sehr sehr sehr wertvoll.

01:07:05: Die letzten Monate habe ich so gesehen dass Arbeitgeber und Gewerkschaften sich auch sehr stark belauert haben.

01:07:13: Wir haben eine Runde beim Kanzler gedreht, ich hätte mir gewünscht dass das der Beginn ist für ganz viel.

01:07:20: wir haben mal eine konstatierte Aktion gehabt Und ich glaube, wir brauchen es gesellschaftspolitisch ganz dringend.

01:07:26: Weil wenn wir diese Verantwortung nur in ein Parlament oder in eine Regierung schieben wird das nicht funktionieren.

01:07:31: Da bin ich bei meinem Ausgangspunkt und das fand ich den faszinierenden Gedanken der sich ja auch durch die Rede von Michael Fassiliades zog.

01:07:37: Ich bin mir aber nicht sicher ob bis heute noch funktionieren würde.

01:07:42: Das ist aber die eigentliche Kernauffarbe.

01:07:43: jetzt müssen wir trotzdem soll ich positiv noch was... Also Sie sollen

01:07:49: nicht!

01:07:52: Und das ist vielleicht das Zentrale.

01:07:54: Wir haben diese großen Herausforderungen jetzt beschrieben.

01:07:57: an vielen, vielen Stellen stellen sich Menschen dieser Verantwortung und Unternehmen und es wird was Großes raus.

01:08:04: Ich glaube auch über diese Bilder müssen wir reden.

01:08:07: wo wollen wir hin?

01:08:08: Was funktioniert auf diesem Weg schon gut und wie kriegen wir dann das andere praktisch transformiert?

01:08:14: Das ist meines Erachtens gehört zur Gesamterzählung und da gibt's eine Menge schon in Deutschland worüber wir reden könnten.

01:08:20: Vielen Dank an Sie viel.

01:08:21: Wir haben jetzt ein bisschen überzogen, aber ich fand die Diskussion ist auch wirklich sehr spannend.

01:08:24: Ganz herzlichen Dank an sie viel für diese intensive Diskussion!

01:08:27: Danke schön!